Süddeutsche Zeitung, 20.10.2006, Leserbrief

Abschiebungen: Nach Hause in die Ungewissheit / SZ vom 10. Oktober

Der Artikel von Roland Preuß enthält eine Fülle von Vorwürfen, die unwahr sind und offensichtlich nur dazu dienen sollen, die äthiopische Regierung zu diskreditieren. Im Interesse der Wahrheitsfindung möchte ich deshalb einiges zurechtrücken.

Dafür, dass in der heutigen Zeit Bürger ihr Land verlassen, kann es eine Vielzahl von Gründen geben. Politische Instabilität, Krieg, Naturkatastrophen und extreme Armut sind vermutlich die Hauptursachen dafür, dass viele Menschen in anderen Ländern Zuflucht suchen. Es ist bekannt, dass nicht wenige Äthiopier in Deutschland um politisches Asyl nachsuchen. Einigen wird dieses Asyl gewährt, vielen anderen verweigert. Die äthiopische Regierung hat auf diese in Deutschland laufenden Asylverfahren keinen Einfluss. Es sind allein die deutschen Behörden, die über jeden einzelnen Asylantrag entscheiden. Diejenigen, denen das Asyl verweigert wird, haben die Möglichkeit, eine gerichtliche Überprüfung dieser Entscheidung herbeizuführen. In den Fällen, in denen die Gerichte den Asylantrag endgültig ablehnen und die zuständigen deutschen Behörden eine Abschiebungsverfügung erlassen, ist die äthiopische Botschaft verpflichtet, die notwendigen Reisedokumente für die Abzuschiebenden auszustellen, nachdem geprüft worden ist, dass die Betroffenen äthiopische Staatsbürger sind.

Wenn Pro Asyl und der Bayerische Flüchtlingsrat behaupten, dass bei der Abschiebung von Personen selektiv vorgegangen werde, ist dies abwegig. Wenn darüber hinaus behauptet wird, dies geschehe, um diese Personen in äthiopische Gefängnisse zu bringen und um sie dort angeblich sogar zu foltern, ist dies schlichtweg eine Verleumdung der rechtmäßigen äthiopischen Regierung. Wir sind uns sicher, dass weder Pro Asyl noch der Bayerische Flüchtlingsrat auch nur in einem einzigen Fall den Beweis dafür erbringen kann, dass aus Deutschland abgeschobene Äthiopier in ihrem Heimatland in Haft genommen und gefoltert worden sind. Im heutigen Äthiopien wird niemand aufgrund der bloßen Tatsache, dass er Mitglied oder Anhänger einer der Oppositonsparteien ist, verfolgt.

Kassahun Ayele Botschafter Äthiopiens, Berlin